Anfrage: Drohender Kostenengpass und Baufortgang am Vereinatunnel
Geschäftsnummer: | 92.3544 |
Eingereicht von: | Schmid Peter |
Einreichungsdatum: | 17.12.1992 |
Stand der Beratung: | Erledigt |
Zuständigkeit: | Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartement |
Schlagwörter: | Bundesrat; Tunnel; Erstelle; Ausgaben; Projekt; Muss; Erstellt; Sachzwang; Finanzen; Autozufahrtsprojekte; Dringlichen; Geradezu; Verdacht; Getätigte; Vorgehen; Bauliche; Nährt; Könnte; Betrieb; Autoverlademöglichkeit; Begrenzter; Vorangehend; Hinausgeworfenes; Fenster; Einfluss; Treibstoffzollgelder; Finanzieren; Bundesmitteln; Strasse; rollende |
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Eingereichter Text
Das Projekt Vereinatunnel gerät in einen Kostenengpass. Dies veranlasste den Bundesrat zu vermehrter Kontrolle über die laufenden Ausgaben und zur Frage einer möglichen einstweiligen Redimensionierung der Anlage. Anlässlich eines Augenscheins, welcher den Mitgliedern der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen gewährt wurde, konnte festgestellt werden, dass der Ausbau der Verladerampen und der zugehörigen kostenaufwendigen Zufahrtsinfrastruktur bereits relativ weit fortgeschritten ist, wogegen der Tunnelvorstoss bis dahin lediglich 750 Meter beidseits betrug.
Wir ersuchen den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:
1. Fände es der Bundesrat nicht auch sinnvoller, angesichts der sich abzeichnenden Finanzknappheit vorerst einmal die Tunnelröhre zu erstellen, die als reiner Bahntunnel, eventuell mit begrenzter Autoverlademöglichkeit, in Betrieb genommen werden könnte?
2. Nährt das bauliche Vorgehen nicht geradezu den Verdacht, man erstelle vorerst die weniger dringlichen Autozufahrtsprojekte, weil der Tunnel ja so oder so, Finanzen hin oder her, als Sachzwang erstellt werden muss, wenn vorangehend getätigte Ausgaben nicht zum Fenster hinausgeworfenes Geld bedeuten sollen?
3. Ist der Bundesrat bereit, im obengenannten Sinne bei der Direktion der Rhätischen Bahn zu intervenieren und auf den Baufortgang Einfluss zu nehmen?
4. Hält der Bundesrat weiterhin daran fest, die "rollende Strasse" aus allgemeinen Bundesmitteln zu finanzieren, statt dafür auch Treibstoffzollgelder zu verwenden?
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Mehr Informationen können Sie von der Webseite www.parlament.ch entnehmen.
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